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| Allgemeine Geschäftsbedingungen der Christian Sieberer EDV (Sispace) | |
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1.1
Diese AGB gelten bei der Beauftragung der Christian Sieberer EDV (in der Folge "Sispace") als mitvereinbart und
sind integraler Bestandteil jedes Vertrags, den die Sispace mit einem Vertragspartner schließt. Allgemeine Geschäfts-
und Lieferbedingungen von Vertragspartnern der Sispace gelten nur insoweit, als sie mit den AGB der Sispace nicht
in Widerspruch stehen.
1.2
Die Sispace und der Vertragspartner erkennen die Anwendbarkeit dieser AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung
auch für alle zukünftigen Verträge an. Sollte die Sispace die AGB ändern, so wird sie den Vertragspartner von dieser
Änderung einen Monat vor dem Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail informieren. Eine Änderung der AGB, die dem
Vertragspartner, der Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG ist, nicht nur zum Vorteil gereicht, berechtigt diesen
zur vorzeitigen Vertragsauflösung, wobei die Änderung als akzeptiert gilt, wenn der Vertragspartner nicht binnen
drei Wochen ab der Bekanntgabe der Änderung, in der die Sispace noch einmal gesondert auf das Kündigungsrecht des
Vertragspartners, der Verbraucher ist, hinweisen wird, den Vertrag auflöst.
1.3
Den Bestimmungen dieser AGB allenfalls entgegenstehende Vereinbarungen in älteren AGB sind nicht mehr anwendbar.
1.4
Die Preise der Sispace richten sich, soweit nichts anderes vereinbart wird, nach den zum Zeitpunkt der
Antragstellung durch den Auftraggeber gültigen Angebote, verstehen sich inklusive Umsatzsteuer und sind im Voraus
per Bank-Überweisung oder via Paypal zu bezahlen. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche
Bedingung für die Erbringung der Leistungen durch die Sispace.
1.5
Jede Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Vertragspartner, der nicht Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG ist,
ist ausgeschlossen, wenn die Gegenforderung des Vertragspartners nicht gerichtlich oder schriftlich von der Sispace
anerkannt ist. Tritt der Vertragspartner von der Vereinbarung zurück, ohne dass die Sispace Leistungen mangelhaft
erbracht hat, oder ohne dass die Sispace am Rücktritt ein Verschulden trifft, so steht der Sispace der Anspruch
auf das vereinbarte Entgelt in voller Höhe zu.
1.6
Die Sispace ist berechtigt, Aufträge nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung bis zur Höhe der gemäß dem
jeweiligen Angebot zu erwartenden Fakturensumme auszuführen. Sollte der Auftraggeber innerhalb von vierzehn Tagen
nach Erhalt der entsprechenden Aufforderung durch die Sispace die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht
erbringen, ist die Sispace berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Auftraggeber die bereits
von der Sispace erbrachten Leistungen und die für die Sispace entstandenen Kosten zu vergüten.
1.7
Die Sispace sichert - sofern nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart - keine Daten und legt keine Back-Ups an,
soweit die Sispace dazu nicht gesetzlich verpflichtet ist. Der Vertragspartner übernimmt die Sicherung seiner eigenen
Daten. Die Sispace übernimmt keine Haftung für verlorene Daten oder sonstige Schäden, die durch den Datenverlust
verursacht werden.
1.8
Die Sispace legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit der Server, die mit möglichst wenigen
und kurzen Unterbrechungen laufen werden. Dennoch sind Ausfälle wegen Wartungsarbeiten, Leitungsstörungen,
Serverabstürzen usw. nicht ganz auszuschließen. Die Sispace gibt eine 98 %-ige Verfügbarkeitsgarantie für ihre
Server. Fällt der Server in einem Kalendermonat für länger als 1 % aus, erhält der Kunde auf Wunsch für diesen
Monat seine Gebühr gutgeschrieben. Weitere Schadenersatzansprüche des Kunden gegen die Sispace wegen Ausfällen
oder Fehlfunktionen eines Servers, einer Internetleitung oder der Domain sind nur möglich, wenn der Sispace
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
1.9
Die Sispace haftet nicht für zeitliche Verzögerungen und Terminüberschreitungen, deren Ursprung in der Sphäre
des Auftraggebers oder in der Sphäre von Dritten, die die Sispace im Namen des Auftraggebers beauftragt hat, liegt.
1.10
Die Haftung der Sispace für sämtliche Schäden, insbesondere für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, ist
ausgeschlossen. Im Fall des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist der Anspruch des Vertragspartners auf
Ersatz von Mangelfolgeschäden ausgeschlossen. Soweit die Haftung für Schäden durch diese vertragliche Vereinbarung
nicht ausgeschlossen werden kann, wird sie auf die Höhe des dem gegenständlichen Geschäft zugrunde liegenden
Entgelts beschränkt.
2. Pflichten des Vertragspartners
2.1
Der Vertragspartner erhält zur Administration seines Accounts bzw. Logins eine Benutzerkennung und ein Passwort.
Er verpflichtet sich, diese Daten gegen die missbräuchliche Verwendung durch Dritte zu schützen und haftet für
jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Der Kunde hat jederzeit die
Möglichkeit, sein Passwort zu ändern. Die Sispace führt keine Aufzeichnungen (log-files) über das jeweils gültige
Passwort und kann den Zugang zu den Daten im Fall des Verlusts nicht wieder herstellen. Die Sispace haftet nicht
für Schäden, die durch den Verlust des Passworts verursacht werden.
2.2
Der Vertragspartner verpflichtet sich, sämtliche von ihm angegebenen persönlichen Daten (Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, etc.) auf dem aktuellen Stand zu halten und jede sich ergebende Änderung
unverzüglich auch im System vorzunehmen. Unterlässt der Vertragspartner die Bekanntgabe von Datenänderungen,
gelten für ihn bestimmte Schriftstücke als rechtswirksam zugegangen, wenn sie an die vom Vertragspartner
zuletzt bekannt gegebene Adresse (Anschrift, E-Mail-Adresse etc.) gesandt wurden.
2.3
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass jegliche Kommunikation und Korrespondenz in Form
von E-Mails stattfinden wird. Bezweifelt die Sispace aus irgendeinem Grund die Identität des Vertragspartners,
verpflichtet sich der Vertragspartner seine Identität in geeigneter Form - etwa durch die Übersendung einer
Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises per Fax - nachzuweisen
3. Datenschutz und -sicherheit
3.1
Die Sispace behält sich vor, Vertragspartner, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von deren Anschluss
Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für die Sispace oder Dritte,
gesetzwidrig oder belästigend (gemäß § 107 TKG) sind, ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen.
Dies gilt insbesondere für den von Sispace angebotenen SMS-Service. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten,
der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von der Sispace
üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner verrechnet. Die Sispace übernimmt keine Haftung für Schäden,
die dem Vertragspartner oder einem Dritten aus der Trennung vom Internet entstehen.
3.2
Die Sispace ist berechtigt, personenbezogene Daten der Vertragspartner, insbesondere Name, akademischen Grad,
Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Geburtsdatum in jenem Umfang zu ermitteln und zu verarbeiten, in welchem
dies vom berechtigten Zweck des Datenverarbeiters umfasst ist. Kundendaten werden zum Zwecke der Planung, Vermarktung,
Kostenrechnung und betriebsinterner Statistiken bis maximal fünf Jahre nach Vertragsbeendigung gespeichert. Die
Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten erfolgt ausschließlich auf gesetzlicher Grundlage. Insbesondere
ist die Sispace gemäß § 106 Abs. 3 TKG ermächtigt, belästigten Internet-Teilnehmern die Identität des Verursachers
bekannt zu geben. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass die Sispace Kundendaten gemäß § 103 TKG
zur Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses verwendet.
4. Vertragsbeendigung
4.1
Das gegenständliche Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann sowohl vom Auftraggeber
als auch von der Sispace unter Einhaltung einer zwei-wöchigen Kündigungsfrist schriftlich zu dem Termin beendet
werden, an dem die bereits bezahlte bzw. zur Zahlung fällig gewordene Leistungsperiode endet. Wurde eine vertragliche
Mindestlaufzeit vereinbart, so kann das Vertragsverhältnis frühestens zu diesem Zeitpunkt gelöst werden. Offene
Forderungen, die zum Zeitpunkt der Kündigung bestanden haben, bleiben bestehen.Der Vertragspartner hat die Pflicht, jene Formblätter für Domain-Kündigungen zu verwenden und allenfalls zu ergänzen, deren Verwendung die Registrierungsstellen verpflichtend vorschreiben. Der Vertragspartner verpflichtet sich weiters, sämtliche Kosten zu tragen, die der Sispace durch seine Weigerung, die entsprechenden Formulare zu verwenden, oder Verzögerungen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, entstehen. 4.2
Die Sispace ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung
aus einem wichtigen Grund zu beenden. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn- der Vertragspartner mit der Zahlung der Entgelte in Verzug ist und diese trotz Mahnung innerhalb einer Frist von 14 Tagen nicht bezahlt; - der Vertragspartner gegen eine der in den Punkten 2. und 3. geregelten Pflichten verstößt; - der Vertragspartner trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 2. und 3. geregelten Anforderungen genügt. 5. Sonstiges
5.1
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung zwischen der Sispace und dem Vertragspartner
ist das jeweilige für den 1. Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht, wenn nicht ein gesetzlich
zwingender Gerichtsstand besteht. Es gilt materielles österreichisches Recht. Erfüllungsort ist Wien.
5.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon ungültig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlich Gewollten entspricht.
6. Besondere Bestimmungen für das Bereitstellen von Serverinfrastruktur
6.1
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der technischen Eigenheiten der Server sowie der Computertechnik
und des Internets Störungen in der Verfügbarkeit der gehosteten Seiten auftreten können.
6.2
Die Haftung der Sispace ist für Störungen von gehosteten Websites des Kunden, gleichgültig in welcher Form die
Störung auftritt, ausgeschlossen, sofern die Ursache der Störung in einer technischen Eigenart im Sinn des Punkts 6.1 liegt.
6.3
Die Sispace wird im Fall von Störungen nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten versuchen,
die Verfügbarkeit der Server so schnell wie möglich wieder herzustellen, sichert aber keine bestimmte Zeit zu,
innerhalb derer die Verfügbarkeit der Webseiten jedenfalls gewährleistet ist.
6.4
Die Sispace haftet jedenfalls nicht für Mängel in der Verfügbarkeit der Server, die durch Störungen bei Dritten
oder durch Dritte, insbesondere Providern oder Nodes oder Hackern auftreten.
6.5
Die Sispace wird die ihrem Einflussbereich unterliegenden technischen Gegebenheiten nach dem Stand der Technik und
Wissenschaft in bestmöglichem Zustand halten. Dennoch kann die Sispace nicht sicherstellen, dass zu jeder Zeit
Server oder sonstige technische Einrichtungen der Sispace verfügbar sind.
6.6
Der Vertragspartner verpflichtet sich, auf dem bereitgestellten Webspace keine sexuellen, anstößigen, gesetzwidrigen
oder unethischen Inhalte abzulegen. Die Sispace behält sich das Recht vor, festzulegen, ob Inhalte sexuell,
anstößig oder unethisch sind und ist in dieser Entscheidung frei. Die Sispace ist berechtigt, bei Vorliegen
eines unerwünschten Inhalts den Zugang zu den Seiten des Vertragspartners ohne Vorankündigung oder Frist zu sperren.
6.7
Die Sispace wird den Vertragspartner von der Abschaltung seiner Server bzw. darauf gehosteten Website(s) mittels
E-Mail verständigen und mitteilen, welche Inhalte zu entfernen sind, damit die Website(s) wieder freigegeben wird/werden.
6.8
Der Vertragspartner wird auf den von der Sispace gehosteten Seiten keine Chatforen oder Newsgroups einrichten.
Der Vertragspartner wird nicht gegen die Netiquette verstoßen. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung ist die Sispace
berechtigt, die gehostete Seite ohne Vorankündigung zu sperren. Die Sispace wird den Vertragspartner mittels
E-Mail von der Sperre der Seite benachrichtigen.
6.9
Der Vertragspartner wird die Sispace hinsichtlich sämtlicher Forderungen Dritter, die im Zusammenhang mit dem
Vertragsverhältnis stehen, schad- und klaglos halten. Der Vertragspartner wird auch die Kosten einer allfälligen
rechtsfreundlichen Vertretung der Sispace übernehmen.
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